Winterliche Pflichten der Grundstückseigentümer (Straßenreinigungssatzung)
Ausführliche Informationen zur Beseitigung von Schnee- und Eisglätte
 
Räum- und Streupflicht der Anlieger/Grundstückseigentümer

Mit Beschluss der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadtratssitzung am 18.06.2007 wurde die Pflicht zur Reinhaltung, Reinigung und Sicherung der öffentlichen Gehwege bei Schnee und Eisglätte innerhalb geschlossener Ortschaften auf die Straßenanlieger übertragen.

Verpflichtete im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer, Besitzer, Erbauberechtigten, Wohnungseigentümer, Nießbraucher nach §§ 1033 ff. BGB, Wohnungsberechtigte nach § 1093 BGB sowie sonstige zur Nutzung des Grundstücks dinglich Berechtigte von Grundstücken, die zu einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt haben. Die Verpflichteten können sich zur Erfüllung ihrer Pflichten auch geeigneter Dritter bedienen, bleiben jedoch der Stadt gegenüber verantwortlich.

Blick auf ein winterliches Burgstädt im Januar 2009

© Stadt Burgstädt - Ordnungsamt

winterlicher Markt in Burgstädt 2010

© Stadt Burgstädt - Ordnungsamt

• Gegenstand der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht
Zu reinigen sind innerhalb der geschlossenen Ortslage alle öffentlichen Straßen und außerhalb der geschlossenen Ortslage, die öffentlichen Straßen, die an bebaute Grundstücke grenzen. Einzelne unbebaute Grundstücke, zur Bebauung ungeeignetes oder ihr entzogenes Gelände oder einseitige Bebauung unterbrechen den Zusammenhang der geschlossenen Ortslage nicht.
Die Reinigungspflicht erstreckt sich auf Fahrbahnen, Radwege, Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, Parkplätze bzw. Parkbuchten, Straßenrinnen und Einflussöffnungen der Straßenkanäle und die der Straße dienenden Gräben, Gehwege, Überwege für Fußgänger, Ufer- und andere Böschungen, Stützmauern, Grünstreifen und Ähnliches.
Gehwege sind die für den Fußgängerverkehr ausdrücklich oder ihrer Natur nach bestimmten Teil der Straße ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand und auf die Breite der Straße (Bürgersteige, unbefestigte Gehwege, zum Gehen geeignete Randstreifen). Entsprechende Flächen sind, sofern auf keiner Straßenseite ein Gehweg vorhanden ist, Flächen in 1,50m Breite.

• Umfang des Schneeräumens
Die Flächen, für die Straßenanlieger Verpflichtet sind, sind in der Breite von Schnee oder auftauendem Eis auf eigene Kosten zu räumen, dass die Sicherheit des Verkehrs gewährleistet ist. Sie sind in der Regel mindestens auf 1,50m Breite zu räumen.
Die vom Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der Flächen gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in einer Breite von mind. 1,50m zu räumen.
An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel müssen die Gehwege so von Schnee freigehalten werden, dass ein möglichst gefahrloser Zu- und Abgang zur Fahrbahn gewährleistet ist. Die Ablagerung des Schnees sollte vorrangig außerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes erfolgen.

• Beseitigung von Schnee- und Eisglätte
Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger die Gehwege und die sonstig, genannten Flächen rechtzeitig so zu bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt, möglichst gefahrlos benutzt werden können.
Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material, wie Sand oder Splitt (keine Asche) zu verwenden.
Die Verwendung von auftauenden Streumitteln, wie Salz oder salzhaltige Stoffe, ist verboten. Sie dürfen ausnahmsweise bei Eisregen verwendet werden. Rückstände der Streumittel sind spätestens zum Ende der Frostperiode vom jeweils Verpflichteten ordnungsgemäß zu entsorgen.

• Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Eisglätte
Die Reinigungsflächen müssen werktags für die Zeit von 07.00 Uhr bis 20.00 Uhr, sonn- und feiertags von 09.00 Uhr bis 20.00 Uhr geräumt und gestreut sein. Fällt nach diesem Zeitpunkt Schnee oder tritt Eisglätte auf, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen.

Dachlawinen, Schneeüberhang und Eiszapfen

Wichtiger Hinweis für die Eigentümer und Verfügungsberechtigten von Gebäuden:

Nach § 17 der Polizeiverordnung der Stadt Burgstädt sind Eigentümer oder Verfügungs- berechtigte von Gebäuden verpflichtet, Dachlawinen, Schneeüberhänge und Eiszapfen an Gebäuden, welche Verkehrsteilnehmer auf Straßen, Gehwegen und Anlagen gefährden können, durch geeignete Maßnahmen zu beseitigen.

Wir möchten alle Betroffenen bitten, die Eiszapfen oder Schneeüberhänge zu entfernen bzw. die davon ausgehende Gefahr zu verringern, soweit die geeigneten Maßnahmen für den Eigentümer oder Verfügungsberechtigten zumutbar sind.

Kann die Gefahr, die von Dachlawinen, Schneeüberhang und Eiszapfen ausgeht, zwar verringert, aber nicht beseitigt werden, so ist darauf hinzuweisen.

Bei weiteren Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiterinnen des Ordnungsamtes gern zur Verfügung.